Folge 12 – Erledigung der Hauptsache

Prozessuale Vorgehensweise: * § 91a ZPO* Schema der verschiedenen Erledigungsarten und ihre Auswirkungen auf die Entscheidung Darstellung im Tatbestand: * Formulierungsbeispiele für die Darstellung der verschiedenen Erledigungserklärungen im Tatbestand* Formulierungsbeispiele für die Darstellung der verschiedenen Erledigungserklärungen im Tatbestand mit konkretem Beispiel Bedeutung für den Streitwert: Vielfach werdet Ihr wahrscheinlich bei Euren Ausbildern eine gestaffelte Streitwertfestsetzung (Streitwert bis zum xx.xx.xxxx: 30.000,00, hiernach 14.000,00 €) gelernt haben. Diese gestaffelte Streitwertfestsetzung wird von einigen Gerichten und einschlägigen Kommentaren für unzulässig erachtet (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 02.03.2018, Az.: 26 W 62/17; LG Stendal, Beschluss vom 14.12.2018, Az.: 25 T 116/18). Gerade in Klausuren dürfte es die Arbeit sehr vereinfachen, sich auf diese Rechtsprechung zu beziehen. Bitte auch die Ausführungen hierzu in Folge 13 beachten. Weitergehende Lektüre zur vorläufigen Vollstreckbarkeit bei Teilerledigungserklärung: * Wagner, JA 2019, 217